16.02.2023

Stellungnahme zur Pressemitteilung der Grünen

 
photo 2023 02 16 14 57 25Liebe Grüne im Bezirksrat Döhren-Wülfel,
wir gehen auf Ihre kürzlich veröffentlichte Presseerklärung ein, in der Sie behaupten „SPD und CDU machen Rechte salonfähig“, da diese dem Antrag der AfD in der letzten Bezirksratssitzung zugestimmt haben.
 
Unser Bezirksratsherr hat die Reparatur eines sanierungsbedürftigen Weges in Döhren beantragt. Dieser harmlose Antrag diente lediglich einem Zweck: Die Instandsetzung des maroden Teilabschnittes „Gänseanger“, damit die Bürger diesen Rad- und Fußweg wieder gefahrenfrei nutzen können.
 
Hier ging es nicht darum andere Parteien vorzuführen und uns „salonfähig“ zu machen, so wie Sie es behaupten. Unser Parteikollege sitzt als gewählter Vertreter im Bezirksrat, seine Aufgabe ist es die Interessen der Bürger zu vertreten und konstruktive Sacharbeit zu leisten. Sein Amt übt er ohne ideologischen Zwang oder Vorverurteilung gegenüber anderen Parteien aus.
 
Gerne können wir inhaltlich in einem demokratischen Diskurs über unsere oder Ihre Anträge streiten und Argumente austauschen. Dies sollte aber auf Sachebene ausgetragen werden und nicht auf haltlosen Verleumdungen und faktenfreien Anschuldigungen beruhen.
 
Liebe Grüne, Sie konnten dem Antrag zur Sanierung der Teilstrecke Gänseanger argumentativ nichts entgegenstellen und möchten diesen nun auf diesem undemokratischen Weg torpedieren.
 
Wir bedauern dies sehr.
 
Jens Keller
Fraktionsvorsitzender 
AfD-Stadtratsfraktion Hannover
 
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