AfD-Stadtratsfraktion Hannover

Herzlich Willkommen auf unserer Internet-Präsenz!

Bei den Kommunalwahlen am 12. September 2021 haben sich die hannoverschen Wähler klar für Grün-Rot entschieden. Die AfD ist als einzige wirkliche Oppositionspartei mit drei Ratsherren im neuen Stadtparlament vertreten. Die AfD-Fraktion steht dort weiterhin - allen Anfeindungen zum Trotz und unbeirrt - gegen grün-rote ideologische Verblendung, für den Mut zu unbequemen Wahrheiten und für eine bürgernahe Politik des gesunden Menschenverstandes.

31.10.2024

VW  in wirtschaftlicher Schieflage

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Viel zu sehr waren der Vorstand und der Aufsichtsrat von VW darauf aus, der grünen Politik zu gefallen. Milliarden Euro versenkten sie in die von Anfang an zum Scheitern verurteilte E-Mobilität.
 
Exorbitante Managergehälter, die hohe Steuer- und Abgabenlast am Standort Deutschland, die im Branchenvergleich überdurchschnittlichen Löhne der Mitarbeiter und die gleichzeitig ineffiziente Produktion machen VW auf dem Weltmarkt schon lange nicht mehr wettbewerbsfähig.
 
Zum Vergleich: Ein Toyota-Mitarbeiter produziert im Jahr etwa 27,5 Autos, ein VW-Mitarbeiter hingegen nur 13,5. 
 
Die IG Metall und der Betriebsrat haben den Ernst der Lage noch nicht erkannt. Es grenzt an Wahnsinn, in so einer Lage auch noch 7% mehr Lohn zu fordern!  
 
Denn die Lohnkosten bei VW sind schon jetzt viel zu hoch. Das hat Gründe. Gewerkschafter stellen die Hälfte des 20-köpfigen Aufsichtsrats. Zusätzlich sitzen immer zwei Vertreter der aktuellen Landesregierung im entscheidenden Unternehmensgremium (Ministerpräsident Stephan Weil & Kultusministerin Julia Willie Hamburg). Die Arbeitnehmer genießen deshalb seit Jahren besondere Privilegien im Vergleich zu Beschäftigten in anderen Unternehmen.  
 
Die Probleme bei VW sind nicht neu – teils hausgemacht, teils durch die Politik sehenden Auges gefördert. Der einstige Volkswagen ist für den Durchschnittsverdiener nicht mehr erschwinglich, und das Interesse an Elektroautos war sowieso nie vorhanden. Nun drohen die Schließung von drei Standorten und starke Gehaltseinbußen für die verbleibenden Mitarbeiter. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft ist enorm und betrifft nicht nur die VW-Belegschaft, sondern auch zahlreiche Zulieferer. Ganze Regionen in Deutschland sind betroffen, insbesondere Niedersachsen mit seinen sechs Standorten und über 120.000 Mitarbeitern.
 

Fazit: Die Ampelkoalition hat es gemeinsam mit dem VW-Aufsichtsrat und dem VW-Vorstand innerhalb weniger Jahre geschafft, den größten und wichtigsten Industriezweig in Deutschland nahezu zu zerstören. Nicht der Markt regelt, sondern grüne Wokeness-Planwirtschaft. Ob die Verantwortlichen daraus lernen und Fehler eingestehen? Wohl kaum. Also heißt es wohl Fortsetzung folgt …


 

17.10.2024

Unser Mitteilungsblat 03/2024

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12.09.2024

photo 2024 09 12 16 56 32Der Hauptbahnhof Hannover hat sich zu einem gefährlichen Kriminalitäts-Hotspot entwickelt! Das ergab eine kleine Anfrage der AfD im Bundestag.

Etwa die Hälfte aller Delikte geht auf das Konto nicht-deutscher Täter. 

Waffendelikte in 2024 - 60% Ausländer Diebstähle in 2024 - 57% Ausländer

Betäubungsmitteldelikte in 2024 - 55% Ausländer

Gewaltdelikte in 2023 - 48% Ausländer

Sexualdelikte in 2024 - 53% Ausländer

(Dabei ist natürlich anzumerken, dass Doppelstaatler als deutsche Tatverdächtige erfasst werden.)

Auch die Messerangriffe sind von 2019 bis 2024 um satte 128 % gestiegen!!

Insgesamt lässt sich feststellen, dass wir vor allem ein Problem mit Tätern aus dem arabischen und afrikanischen Raum haben. Neben Syrern, Afghanen, Irakern, Marokkanern, Algeriern, Albanern, Libanesen, Somaliern und Sudanesen fallen aber auch Polen und Tatverdächtige aus dem Balkanraum auf.

Fazit: Wir haben uns die Creme de la Creme ins Land geholt. 

Oder wie Angela Merkel sagen würde: Wir schaffen das! 

———

Wir bedanken uns bei Martin Hess, der diese Zahlen bei der Bundesregierung erfragt und uns zur Verfügung gestellt hat.

Link zu der Anfrage: https://dip.bundestag.de/drucksache/auf-die-kleine-anfrage-drucksache-20-12623-kriminalitätsentwicklung-am-hauptbahnhof-hannover/275787


 

04.09.2024

Aktuelle Stunde Gewaltexplosion in Hannover

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jens Keller.

photo 2024 08 30 15 22 20Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer,

die alarmierende Zunahme von Gewalttaten und Überfällen in Hannover ging vor wenigen Wochen durch die Presse und kann nicht länger ignoriert oder schön geredet werden.

Die Zahl der Überfälle auf Straßen und Plätzen ist um erschreckende 166% gestiegen.

Bestimmte Orte sind zu No-Go Areas verkommen, Frauen trauen sich Abends nicht mehr mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, sogenannte „Talahons“,  (Jugendliche mit Migrationshintergrund), sorgen für ein schlechtes Sicherheitsgefühl.Volksfeste wie in Solingen, werden zu Schlachte,- oder Opferfesten an der einheimischen Bevölkerung.

Doch was hat uns in diese unsichere Lage gebracht?

Es ist die Politik, die von Ihnen allen hier verfolgt wird, die jegliche Kritik im Keim erstickt. Sie möchten nicht darüber reden, dass die Sicherheit in unserer Stadt seit Jahren immer weiter den Bach runtergeht.

Sie möchten die Tätergruppen nicht benennen. Besonders hervorzuheben sind dabei die CDU und die SPD, die mit der Grenzöffnung 2015 eine Welle der Masseneinwanderung in unser Land und in unsere Stadt ausgelöst haben.

Die Auswirkungen dieser unkontrollierten Einwanderung spüren wir noch heute.

Kriminalität und Unsicherheit sind zu unseren alltäglichen Begleitern geworden. Wir, die AfD, warnten bereits damals vor den Folgen. Die Grünen – allen voran Frau Baerbock und Herr Habeck – setzen noch einen drauf, sie sorgen nicht nur dafür das Afghanen unkontrolliert eingeflogen werden, nein, jetzt sollen auch Personen aus Palästina aufgenommen werden.

Ohne Rücksicht darauf, welche Gefahren diese Menschen, zum Beispiel für jüdische Mitbürger und für uns, mit sich bringen.

Während die Grünen hier im Stadtrat lieber über Autoverbote und andere ideologisch getriebene Maßnahmen reden, erleben wir auf unseren Straßen eine beispiellose Welle von Gewalt.

Frauen werden überfallen und vergewaltigt, unsere Kinder werden angespuckt, verprügelt, niedergestochen und abgeschlachtet. Die FDP zeigt sich derweil als williger Helfer, solange sie nur an den Fleischtöpfen der Macht teilhaben kann.

Ihre Bereitschaft, die Sicherheitslage zu verbessern, ist nicht vorhanden.

Dies wissen auch die Bürger von Hannover, denn während Sie, die Altparteien und Wählerstimmen verlieren, konnte die AfD ihr Ergebnis bei der Europawahl gegenüber der Kommunalwahl von 2021 verdoppeln. Der mögliche zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat es treffend formuliert: „Wir sind zu einer Müllhalde für den Rest der Welt geworden.“ Diese Aussage trifft auch auf Hannover zu.

Unsere Stadt ist auf dem Weg, zu einer Hochburg der Kriminalität zu verkommen, weil hier jeder aufgenommen wird, egal, welche Vergangenheit er mit sich bringt – ob Mörder, Vergewaltiger, Folterer oder IS-Sympathisanten.

Auch dieser Politik verdanken wir den ersten Platz der gefährlichsten Bahnhöfen! Herr Dr. von der Ohe, als Ordnungsdezernent haben Sie kläglich versagt.

Ihr Ordnungsdienst sanktioniert lieber das Taubenfüttern und kontrolliert das Taubenhaus an der Noltemayer Brücke in Kleefeld (Haz 04.08.24), als schwerwiegende Straftaten zu verfolgen wie z.B. den Drogenhandel am Steintorplatz oder ist es wegen der Nationalität der Dealer nicht gewollt?

Und der CDU fällt nichts anderes ein, als leeres Gerede.

Sie drehen sich wie ein Fähnchen im Wind doch wenn es darauf ankommt fehlt Ihnen der Mut die Wahrheit auszusprechen. Aber deshalb gibt es uns, die AfD.

Wir wollen Hannover wieder sicher machen.

Wir werden dafür kämpfen, dass unsere Straßen, Plätze und Volksfeste wieder sicher werden – für uns, für unsere Söhne, für unsere Töchter und für unsere Enkelkinder und für die Zukunft unserer Stadt Hannover.

 

Vielen Dank.


 

16.08.2024

10 Millionen Euro verschwendet – ideologisch getriebenes Wasserstoffprojekt war von Anfang an zum Scheitern verurteilt:

photo 2024 08 16 15 31 48Hannover – Das kürzlich gescheiterte Wasserstoffprojekt in Herrenhausen hat ein finanzielles Loch von 10 Millionen Euro in die Stadtkasse gerissen. Ein Projekt, das von Beginn an ideologisch getrieben war und auf wackeligen Füßen stand, ist letztlich an der Realität gescheitert. Dies war vorhersehbar, und wir, die AfD, haben bereits von Anfang an im Stadtrat vor diesem Vorhaben gewarnt.
 
Die Wirtschaftsprüfer haben nun bestätigt, dass das Projekt nicht ausreichend strukturiert war und viel früher hätte abgebrochen werden sollen. Zudem wurde der Betriebsausschuss unzureichend, falsch und verspätet informiert. Diese signifikanten Fehler kommen der Stadt nun teuer zu stehen.
 

Dazu Jens Keller, Mitglied des Betriebsausschusses: „Diese kostspielige Fehlentscheidung hat das Vertrauen in die Fähigkeit der Stadt, Großprojekte erfolgreich zu planen und durchzuführen, nachhaltig zerstört. Ein Ideologisch motiviertes Projekt, das ohne ausreichende finanzielle Absicherung und Planung vorangetrieben wurde, reißt ein riesiges Loch in die ohnehin schon leere Stadtkasse. Die Verantwortlichen müssen hierfür zur Rechenschaft gezogen werden.“


 

14.08.2024

AfD beantragt Senkung der Abwassergebühren in Hannover!

photo 2024 08 13 09 46 27Die Stadtentwässerung Hannover hat im vergangenen Jahr einen beachtlichen Jahresgewinn in Höhe von 13,5 Mio. Euro erzielt. Das zeigt, dass die Stadtentwässerung finanziell sehr gut aufgestellt ist.
 
Wir finden, es ist an der Zeit, dass die Bürger von dieser positiven Bilanz profitieren und beantragten nun eine deutliche Gebührensenkung!
 
Die Stadtentwässerung soll nicht als finanzielles Polster der LHH missbraucht werden, insbesondere, wenn dies auf Kosten der Steuerzahler geht. Denn ein Teil des Gewinns fließt in den Haushalt der LHH.
 
Wir fordern daher eine Prüfung und Anpassung der aktuellen Gebührenstruktur, um eine finanzielle Entlastung der Bürger zu ermöglichen.
 

Übrigens: Die Dringlichkeit unseres Antrages wurde in der heutigen Betriebsausschusssitzung einstimmig abgelehnt. Es geht nun in die weitere Beratung...


 

24.05.2024

Unser Mitteilungsblatt 02/2024

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Seite 1 2 2024

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

17.05.2024

-Pressemitteilung-

Unrechtmäßiges Ausschlussverfahren der Gewerkschaft ver.di gegen unseren Fraktionsvorsitzenden Jens Keller – Eine klare Verletzung der politischen Grundrechte

photo 2024 04 29 11 55 45Der Bezirksvorstand der ver.di Hannover-Heide-Weser hat beim Bundesvorstand der ver.di offiziell das Ausschlussverfahren gegen unseren Fraktionsvorsitzenden Jens Keller eingereicht. Dieses Verfahren basiert einzig und allein auf der ungerechtfertigten Anschuldigung, dass unsere Partei, die Alternative für Deutschland, rechtsextreme und menschenverachtende Positionen vertrete. Wir weisen diese unrechtmäßigen Behauptungen hiermit entschieden zurück.

Unser Fraktionsvorsitzender ist ein gewählter Vertreter im Personalrat des kommunalen Abfallentsorgers aha, langjähriger Vertrauensmann und Gewerkschaftsmitglied der ver.di.  Trotz seiner erfolgreichen Wahl als stärkstes Mitglied in den Personalrat des kommunalen Abfallentsorgers aha, wurde er, entgegen des üblichen Vorgehens, weder als Vorsitzender des Personalrates berücksichtigt, noch erhielt er eine Freistellung für seine Personalratsarbeit.

Das nun eingeleitete Ausschlussverfahren verstößt nicht nur gegen die Grundsätze der Gleichbehandlung, wie sie im Grundgesetz Artikel 3 verankert sind, sondern spiegelt auch eine gefährliche Praxis der politischen Diskriminierung wider. Die Gewerkschaft ver.di untergräbt damit die politische Meinungsfreiheit und die Rechte von Gewerkschaftsmitgliedern, die mit der Alternative für Deutschland sympathisieren. Das Ausschlussverfahren, das allein mit der aktiven politischen Mitgliedschaft in der AfD begründet wurde, ist klar verfassungswidrig und mit unseren demokratischen Prinzipien nicht vereinbar.

Ein Ausschluss aus der Gewerkschaft aufgrund parteipolitischer Tätigkeiten in der AfD würde nicht nur die Rechte vieler Gewerkschaftsmitglieder, die der AfD angehören oder für sie Position beziehen, einschränken, sondern wäre auch ein Präzedenzfall in der deutschen Rechtsprechung.